Kanzler Scholz ruft zu Engagement gegen AfD auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren. Scholz sagte auf einer Veranstaltung des Brandenburgischen Literaturbüros in Potsdam gegenüber RBB-Inforadio, man müsse gegen die AfD antreten und argumentieren.

Es gebe Menschen, die mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden seien, sei es im Zusammenhang mit dem Klimawandel oder mit der Unterstützung der Ukraine und deshalb Extreme wählten. Um dieses Menschen müsse gekämpft werden, sagte der Bundeskanzler. Er sprach sich zudem dafür aus, Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht stärker davor zu schützen, möglicherweise von politisch extremen Kräften geprägt zu werden.

Scholz: zuversichtlich in die Zukunft schauen

Der Regierungschef sagte weiter, es gebe plausible Anhaltspunkte dafür, dass Deutschland zuversichtlich in die Zukunft schauen könne. Unter der Ampel-Koalition sei in den zurückliegenden beiden Jahren der Sozialstaat so massiv ausgebaut worden, wie seit 20 Jahren nicht. Es habe bei Kindergeld und Kinderzuschlag erhebliche Reformen gegeben. Der Mindestlohn und das Wohngeld seien ausgebaut worden. Wichtig sei außerdem ein stabiles Rentenniveau.