Scholz: Nahost-Friedenskonferenz ein gutes Zeichen

Zum Abschluss des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Unterstützung Israels durch die EU-Staaten betont. „Die zentrale Botschaft der Europäischen Union lautet: Wir verurteilen aufs Schärfste den terroristischen Angriff der Hamas auf Israel“, sagte Scholz am Freitag. Die EU stehe solidarisch an der Seite des Landes.

Die 27 EU-Staaten hatten in Brüssel lange um eine gemeinsame Position gerungen. Scholz bezeichnete die Beschlüsse zum Nahost-Konflikt als „sehr, sehr wertvoll“. Die Prioritäten seien das Selbstverteidigungsrecht Israels und die Befreiung von Geiseln. Zugleich müsse humanitäre Hilfe in den Gaza-Streifen gelangen und eine Eskalation in der Region unbedingt verhindert werden. „Das sind die Dinge, um die es jetzt geht.“

In der Gipfel-Erklärung sprechen sich die EU-Staaten auch für eine Friedenskonferenz für den Nahen Osten aus. „Die Friedenskonferenz ist aus meiner Sicht ein gutes Zeichen“, sagte Scholz. Es gehe darum, die Möglichkeiten der Diplomatie auszuschöpfen. Die Vorbereitung einer solchen Konferenz werde „nicht ganz ohne, das muss auch gesagt werden“. Dennoch sei sie vielleicht das richtige Zeichen zur richtigen Zeit.