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Sachsen-Anhalt schiebt mehr Migranten ab

Sachsen-Anhalt hat im ersten Halbjahr 2024 mehr Menschen abgeschoben als im Vorjahreszeitraum. Wie das Innenministerium am Freitag in Magdeburg mitteilte, wurden insgesamt 325 Rückführungen von Ausländern umgesetzt, fast ein Fünftel mehr als im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres. Die meisten Abschiebungen seien in die Zielländer Georgien, Nordmazedonien, Österreich, Indien und Frankreich vollzogen worden.

Bereits im Vorjahreszeitraum sei die Zahl der Rückführungen gegenüber der ersten Jahreshälfte 2022 um mehr als die Hälfte gestiegen, hieß es weiter. Sachsen-Anhalt schöpfe seine Möglichkeiten für Abschiebungen weiterhin aus, erklärte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU): „Jeder, der ausreisepflichtig ist, muss Sachsen-Anhalt verlassen.“

Auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen ist den Angaben zufolge erneut gestiegen, von 232 im ersten Halbjahr 2023 auf 265 in der ersten Hälfte dieses Jahres. Das entspreche einem Anstieg von mehr als 14 Prozent. Im ersten Halbjahr 2024 hätten damit insgesamt 590 ausreisepflichtige Ausländer Sachsen-Anhalt verlassen.

Der Bund sei weiterhin in der Pflicht, Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Syrien und Afghanistan kurzfristig zu ermöglichen, betonte Zieschang. In einem zweiten Schritt sei zeitnah eine Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien erforderlich. Anders als vor zehn Jahren könnte es mittlerweile wieder sichere Regionen in dem Land geben, sagte die Ministerin. Ende Juni lebten laut Innenministerium 263 Ausreisepflichtige aus Afghanistan und 293 Ausreisepflichtige aus Syrien in Sachsen-Anhalt.