Nach einer rassistischen Beleidigung der Rostocker Linke-Kreisvorsitzenden Nürgül Senli am Sonnabend (4. Mai) hat Linke-Landesvorsitzender Peter Ritter am Montag gefordert, Hass und Hetze aufzuhalten. „Seit Jahren beobachten wir eine Verrohung der Sprache nicht nur in den sogenannten Sozialen Medien, sondern auch in persönlichen Gesprächen“, sagte Ritter laut Mitteilung aus Schwerin. „Was zunächst nur anonym im Netz möglich schien, ist nunmehr auch im Alltag angekommen.“ Beleidigungen, Pöbeleien sowie Telefonanrufe zur Einschüchterung würden immer häufiger.
Senli hatte am Sonnabend in Rostock Passanten aufgefordert, Wahlplakate der Linken nicht zu zerstören, da dies Sachbeschädigung sei. Daraufhin seien Senli und ihr Mann rassistisch beleidigt und körperlich bedrängt worden, schreibt die Rostocker Linke auf ihrer Website. Senli hat laut Ritter Anzeige wegen Beleidigung und Bedrohung erstattet, der Rostocker Kreisverband hat die Sachbeschädigung der Wahlplakate zur Anzeige gebracht.
„Noch nie gab es so viele Beschädigungen von Plakaten. Als Linke müssen wir feststellen, dass Sachbeschädigung und psychische Gewalt gegen Menschen immer häufiger werden. Die Hemmschwelle zur körperlichen Gewalt wird dabei immer kleiner“, beklagte Ritter. Der Rostocker Co-Kreisvorsitzende Karsten Kolbe mahnte online: „Erst kürzlich wurde eine SPD-Kandidatin in Lütten Klein mit dem Messer bedroht.“ Der Vorfall ereignete sich Ende April.
In Dresden war am Freitagabend (3. Mai) der SPD-Europaparlamentarier Matthias Ecke beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt worden. Nach Angaben seiner Partei wurde er durch Schläge und Tritte so schwer unter anderem im Gesicht verletzt, dass er im Krankenhaus operiert wurde. Der 41-jährige SPD-Politiker ist sächsischer Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl am 9. Juni. Auch ein 28-jähriger Wahlhelfer der Grünen war nahezu zeitgleich im selben Stadtteil beim Aufhängen von Plakaten angegriffen worden. Der Staatsschutz geht von derselben Tätergruppe aus. In der Nacht zu Sonntag hatte sich in Dresden ein 17-Jähriger als mutmaßlicher Angreifer auf Ecke der Polizei gestellt.
In Essen waren am Donnerstag (2. Mai) zwei Grünen-Politiker angegriffen und teilweise verletzt worden. Angriffe auf Wahlkampfhelfer und Plakate haben sich in den vergangenen Wochen in mehreren Bundesländern gehäuft.