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Reformierte Kirche verteidigt Kirchenasyl

Die Evangelisch-reformierte Kirche hat das Kirchenasyl als „Pflicht zur christlichen Nächstenliebe im konkreten Notfall“ verteidigt. Mit Sorge betrachte die reformierte Kirche die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung in dieser Frage, sagte Kirchenpräsidentin Susanne Bei der Wieden am Donnerstag im Bericht des kirchenleitenden Gremiums Moderamen vor der in Emden tagenden Gesamtsynode. Die sich verschärfende Asylpolitik der Bundesregierung und einiger Bundesländer schlage sich insbesondere in der Debatte um das Kirchenasyl nieder.

Weil Asylsuchende zunehmend aufgrund des Dublin-Verfahrens in andere EU-Staaten zurück überstellt würden, hätten einige Kirchengemeinden die Aufnahmen in das Kirchenasyl verstärkt, hieß es in dem Bericht. Zwar liege die Zahl der Kirchenasyle im Vergleich zu allen Asylanträgen im unteren einstelligen Prozentbereich. Doch werde der deutliche Anstieg vornehmlich in Niedersachsen und Bremen von den zuständigen Innenministerien kritisch beobachtet. Dies habe die Akzeptanz des Kirchenasyls seitens der staatlichen Behörden deutlich verringert – sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene.

Gemeinsam mit der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen und mit der Bremischen Evangelischen Kirche seien diverse politische Gespräche zum Umgang mit dem Kirchenasyl geführt worden, „um dieses wichtige humanitäre Instrument der existenziellen Hilfe im Einzelfall zu erhalten“. Bei der Wieden verwies auf einen Grundsatzbeschluss der Gesamtsynode zum Kirchenasyl vom April 2017. Darin wird betont, dass Kirchenasyle auf eine Überprüfung und Revision von Abschiebe- oder Rückführungsentscheidungen in besonderen Härtefällen abzielen.

Die Tagung des Kirchenparlaments endet am Freitag. Zur Evangelisch-reformierten Kirche mit Sitz in Leer gehören rund 151.000 Mitglieder in 136 Gemeinden zwischen Ostfriesland und dem Allgäu.