Es war eines der großen Streitthemen im US-Wahlkampf: Abtreibungen. Parallel zu den Präsidentschaftswahlen wurden in zehn Bundesstaaten Referenden abgehalten. Viele von ihnen waren erfolgreich.
In zehn US-Bundesstaaten haben Menschen parallel zur Präsidentschaftswahl über Abtreibungsgesetze abgestimmt: In sieben von ihnen steht zukünftig das Recht auf Abtreibung in der Verfassung. Dazu zählt Arizona, wo die Wahlberechtigten für die Möglichkeit von Abtreibungen bis zum sechsten Schwangerschaftsmonat stimmten. US-Medien berichteten über den Ausgang der Referenden in Arizona, Colorado, Florida, Maryland, Missouri, Montana, Nebraska, Nevada, New York und South Dakota.
Ebenfalls bis in den sechsten Monat sollten Schwangerschaftsabbrüche in Florida erlaubt werden. Für eine entsprechende Verfassungsänderung hätte es eine Zustimmung von mindestens 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler gebraucht. Die Befürworter kamen hingegen nur auf rund 57 Prozent.
Im Bundesstaat New York waren Schwangerschaftsabbrüche bisher regulär bis zur 24. Schwangerschaftswoche legal und darüber hinaus, wenn nach ärztlicher Einschätzung das Kind nicht lebensfähig oder das Leben der Mutter in Gefahr ist. Minderjährige können ohne Zustimmung der Eltern ein Kind abtreiben. Diese Regelung bleibt bestehen und wird untermauert, indem das Recht auf Abtreibung zukünftig in der Verfassung steht.
Mit einem angenommenen Änderungsantrag regelt die Verfassung in Colorado zukünftig, dass die Regierung die Ausübung des Abtreibungsrechts nicht verweigern oder behindern darf. Damit müssen auch die Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen durch das Gesundheitssystem übernommen werden. Auch in Maryland waren Abtreibungen bisher bereits legal. Nun soll dies in der Verfassung des Bundesstaats festgeschrieben werden.
In Nebraska gab es gleich zwei Abstimmungen zu dem Thema: Eine Initiative für das Recht auf Abtreibung scheiterte. Ein Änderungsantrag für die Verfassung war hingegen erfolgreich. Dieser sieht das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen nach dem ersten Trimester vor.
In Missouri und Montana kommt das Recht auf Abtreibung in die Verfassung; in Nevada ist nach einer ersten erfolgreichen Abstimmung eine weitere in zwei Jahren notwendig. Aber schon jetzt sind Abtreibungen gesetzlich möglich.
In South Dakota scheiterte das Vorhaben hingegen. Damit bleibt dort eines der strengsten Abtreibungsverbote in Kraft: Schwangerschaftsabbrüche sind demnach nur erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Es gibt keine Ausnahmen, etwa bei Vergewaltigung oder Inzest.
Hintergrund ist ein wegweisendes Urteil des Obersten Gerichts der Vereinigten Staaten. Es hatte 2022 geurteilt, dass aus der US-Verfassung kein landesweit gültiges Recht auf Abtreibung abgeleitet werden kann. Etliche republikanisch regierte Staaten nutzten dies, um den Zugang zu Abtreibungen stark einzuschränken.