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Ramelow fordert Brandmauer gegen rechts

Mehrere Tausend Menschen haben am Freitag in Jena gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnte in einer Rede vor der Wahl von Extremisten, die dabei seien, „das Land zu vergiften“. Es brauche eine starke Brandmauer gegen rechts. Es dürfe nicht der Eindruck einstehen, dass ein Teil der Einwohnerinnen und Einwohner, die hier leben, nicht mehr willkommen sei. Nach Veranstalterangaben nahmen rund 8.000 Menschen an der Demonstration teil.

Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender, Georg Maier, wiederholte seine Forderung nach einer Prüfung eines AfD-Verbotsantrags. Die AfD sei eine rechtsextreme Partei.

Die nach einem Treffen von AfD-Vertretern und Rechtsextremisten in Potsdam bekannt gewordenen Vertreibungspläne für Menschen mit Migrationsgeschichte bestätigten, dass sich unter dem Deckmantel der Bürgerlichkeit tiefbraune Abgründe verbergen, die weit über rechtspopulistische Äußerungen hinausgingen: „Wir können dieser brandgefährlichen Entwicklung nicht schlafwandlerisch zuschauen“, sagte Maier. Das Recherchenetzwerk „Correctiv“ hatte über die Zusammenkunft im November berichtet.

Zu der Kundgebung hatten unter anderem die Jugendorganisationen von Linke, SPD und Grünen, Gewerkschaften sowie kirchliche Gruppen aufgerufen. Bereits am Donnerstagabend hatten in Gera mehr als 200 Menschen gegen eine Veranstaltung mit dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke demonstriert.