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Protestkundgebung: Krankenhäuser stemmen sich gegen Insolvenzen

Unter dem Titel „Alarmstufe Rot: Krankenhäuser in Not!“ wollen zahlreiche Mitarbeitende aus Kliniken in Niedersachsen und Bremen am Mittwoch in Hannover auf die schwierige wirtschaftliche Lage ihrer Häuser aufmerksam machen. Zu der Protestkundgebung um 14.30 Uhr auf dem Opernplatz werden nach Angaben der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft rund 2.000 bis 3.000 Teilnehmende erwartet. Zu den Rednern gehören Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) und der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, Jan Arning.

Die Kliniken und ihre Beschäftigten fordern von der Bundesregierung einen Inflationsausgleich und die vollständige Finanzierung tariflicher Lohnsteigerungen. Ziel sei die wirtschaftliche Absicherung der Krankenhäuser, um weitere Insolvenzen zu verhindern, teilten die Organisatoren mit. Bei dem bundesweiten Protesttag sind weitere Kundgebungen in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Mainz, Saarbrücken und Stuttgart geplant.

„Die Krankenhäuser in Niedersachsen sind so gefährdet wie nie zuvor“, sagte der Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft, Helge Engelke. „Extrem gestiegene Preise zwingen viele Kliniken in die Knie.“ Die Corona-Pandemie und die Inflation hätten die Finanzreserven der Krankenhäuser aufgezehrt, heißt es in dem Aufruf zu der Demonstration.

Die für 2024 vereinbarten Tarifsteigerungen um rund zehn Prozent für die Mitarbeitenden seien „vollkommen verdient“, und die Krankenhäuser wollten diese Tariferhöhung auch zahlen. Allerdings seien viele Kliniken damit finanziell überfordert. Die bundesgesetzlichen Vorgaben verweigerten den Kliniken kostendeckende Preiserhöhungen. Dadurch fehle der Spielraum, um die Tarifsteigerungen vollständig zu finanzieren.