Am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig ist am Mittwoch eine Petition für den Erhalt des Senders 3sat übergeben worden. Sachsens Medienminister Conrad Clemens (CDU) und die Staatssekretärin in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Heike Raab (SPD), nahmen sie vor dem Tagungsgebäude entgegen, wie ein Sprecher der sächsischen Staatskanzlei dem Evangelischen Pressedienst (epd) bestätigte. Raab ist auch Koordinatorin der Rundfunkkommission.
Die Petition richtet sich unter dem Titel „Rettet 3sat! Rettet unsere Kultur!“ an die Rundfunkkommission, die Ministerpräsidentenkonferenz sowie an Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne). Die Initiatorin und Berliner Fernsehjournalistin Katja Riha nannte es nicht nachvollziehbar, dass 3sat als Sender eingestellt werden solle. Mit einer Kosteneinsparung habe dies nichts zu tun.
Zu den zunächst 149.000 Unterzeichnenden der Online-Petition gehören die Regisseure Wim Wenders und Volker Schlöndorff, die Schriftstellerinnen Elke Heidenreich und Sybille Berg sowie die Schauspielerinnen Iris Berben und Sandra Hüller. Die Rundfunkkommission plant, 3sat mit Arte zusammenzulegen. Bei der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks droht insgesamt die Schließung von bis zu fünf TV-Spartensendern und 16 Hörfunkkanälen.
Am Freitag will die Ministerpräsidentenkonferenz zum sogenannten Reformstaatsvertrag abstimmen. Die Organisation „Campact“ hat vor dem Leipziger Tagungsort eine Aktion angekündigt. Vergangene Woche hatte sie als Protest die WDR-Maus-Statue aus Köln auf Reisen geschickt.