Oberbürgermeister aus dem Großraum Stuttgart haben einen Appell gegen extremistisches Gedankengut und für demokratische Werte verfasst. „Wir müssen uns alle nun noch engagierter gegen jegliche Form von Extremismus stellen und die Grundwerte unserer Gesellschaft verteidigen“, heißt es in dem Appell, den die Stadt Esslingen am Freitag verschickte. Zu den 30 Unterzeichnern gehören der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU), der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) und der Ludwigsburger Oberbürgermeister Matthias Knecht (parteilos).
Weiter heißt es in dem Schreiben: „Mit großer Sorge nehmen wir die aktuellen Entwicklungen in unserer Gesellschaft wahr.“ Rechtsextremistische Strömungen versuchten, die demokratische Grundordnung zu untergraben: „Daher wollen wir als Kommunalpolitiker klar Haltung zeigen“. Dies geschehe im Sinne der Menschen aus mehr als 150 Nationen, die in ihren Städten lebten, aber auch im Sinne der Hilfsbedürftigen und derer, die friedlich zusammenleben wollten.
Die Unterzeichner verweisen darauf, dass sie als Oberbürgermeister dem Neutralitätsgebot unterliegen. „Gleichermaßen halten wir es für unerlässlich, uns persönlich für die Demokratie einzusetzen“, heißt es weiter. Sie seien in großer Sorge um die Zukunft des Landes. (0118/19.01.2024)