DÜSSELDORF – In Existenznot geratene Kitas in Nordrhein-Westfalen sollen durch eine einmalige Finanzspritze des Landes gerettet werden. Diese werde in den kommenden Wochen eine der ersten Maßnahmen der neuen schwarz-gelben Landesregierung sein, kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) in Düsseldorf an. Damit solle verhindert werden, dass Kita-Träger „aus Verzweiflung von der Fahne gehen“ und ihre Einrichtungen schließen müssten, da die bisherige Landesfinanzierung nicht mehr auskömmlich sei. Zur Höhe der geplanten Zahlungen machte Stamp keine Angaben.
Nach dem Kita-Träger-Rettungsprogramm werde dann das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) „Schritt für Schritt“ novelliert, erklärte Stamp. Schwarz-Gelb wolle einen „neuen Stil in der Kita-Politik“. Daher werde er die Kirchen, Wohlfahrtsverbände und die kommunalen Spitzenverbände einladen, über eine KiBiz-Reform zu beraten.
Die rot-grüne Vorgängerregierung habe mit der Abschaffung der Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr finanziell die falschen Prioritäten gesetzt, sagte Stamp. Deshalb sei die notwendige KiBiz-Reform seit sieben Jahren aufgeschoben worden. Jetzt müssten Kita-Finanzierung, -Ausbau und Betreuungsqualität „auf vernünftige neue Säulen“ gestellt werden. Laut Koalitionsvertrag soll die Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr in NRW jedoch auch weiterhin Bestand haben.
Das KiBiz wurde 2007 von der damaligen schwarz-gelben Regierungskoalition eingeführt. Damals schon hatten Kirche und Wohlfahrtsverbände vor einer Unterfinanzierung gewarnt. KNA/UK
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