Nicht aus dem Blick verlieren

Bielefeld/epd Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die Diakonie Deutschland fordern mehr Rechte für Flüchtlinge mit Behinderungen. Geflüchtete aus der Ukraine erhielten zwar seit 1. Juni Zugang zu Sozialleistungen, notwendige Hilfen wegen einer Behinderung etwa bei der Eingliederungshilfe würden ihnen aber häufig versagt, erklärten EKD und Diakonie Deutschland am Freitag vergangener Woche in Bielefeld.

Die EKD-Ratsvorsitzende und westfälische Präses Annette Kurschus und Diakonie-Präsident Ulrich Lilie besuchten 10. Juni gemeinsam die v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel in Bielefeld. Das diakonische Werk hat seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mehr als 350 Flüchtlinge mit und ohne Behinderungen an seinen bundesweiten Standorten aufgenommen.

Beschränkte Eingliederungshilfe aufheben

Lilie verlangte, Geflüchtete mit Behinderungen sollten nicht lange und mit großem Verwaltungsaufwand auf eine behindertengerechte Unterkunft, Rollstühle und andere medizinische Hilfe warten müssen. Angesichts der „brutalen Kriege“ in der Ukraine und anderen Teilen der Welt wäre es „angemessen, die für Ausländer geltende gesetzliche Einschränkung der Eingliederungshilfe für Flüchtlinge aufzuheben“, sagte Lilie.

Der Zugang zur Eingliederungshilfe für Behinderte bleibe weiter unklar. Geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Ukraine erhalten diese Hilfen bislang nur über eine Ermessensentscheidung. „Es muss davon ausgegangen werden, dass viele Anträge auf Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen auch abgelehnt werden und so wichtige Leistungen versagt bleiben oder erstritten werden müssen“, so der Bundesverband evangelischer Behindertenhilfe.

Kurschus wies auf die in der Ukraine verbliebenen Menschen mit Beeinträchtigungen und gesundheitlichen Problemen hin. Das Schicksal dieser „von dem grausamen Angriffskrieg“ besonders betroffenen Menschen „dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren“, mahnte die EKD-Vorsitzende. Zugleich betonte die westfälische Präses, Geflüchtete dürften insgesamt „nicht als potenzielle Arbeitskräfte im sozialen Bereich angesehen werden“ – sie seien Menschen in einer Katastrophen­situation, „die ihrem Heimatland verbunden sind“.

Von Angehörigen durch die Flucht getrennt

Der Bethel-Vorstandsvorsitzende Ulrich Pohl sagte, viele ukrainische Menschen mit Behinderungen seien durch die Flucht von Eltern und ­Angehörigen getrennt worden. Es werde vermutlich viel Zeit vergehen, bis sie zurückkehren könnten. In den Häusern Mamre und Ebenezer in Bielefeld-Bethel leben den Angaben zufolge derzeit 109 Geflüchtete und 17 Betreuerinnen. Auf dem ­Stiftungsgelände in Bielefeld seien weitere 153 Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen worden, vielfach Mütter mit behinderten Kindern.