In Mecklenburg-Vorpommern kommt die geplante Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende offenbar voran. Das Innenministerium habe am Donnerstag eine entsprechende Rahmenvereinbarung mit den in MV ansässigen Krankenkassen unterzeichnet, sagte Innenminister Christian Pegel (SPD) laut einer Mitteilung seines Ministeriums. „In Umsetzung der Rahmenvereinbarung haben die beigetretenen Landkreise und kreisfreien Städte jeweils eine Krankenkasse als Partner an ihrer Seite, mit der bilateral die Einzelheiten der Umsetzung nunmehr abgestimmt werden“, hieß es. Von der digitalen Gesundheitskarte könnten laut Ministerium aktuell etwa 7.100 Asylsuchende profitieren.
Laut Innenminister Christian Pegel (SPD) sollen durch die Chipkarte Arztbesuche und Krankenbehandlungen erleichtert und vereinfacht sowie die Kreise und kreisfreien Städte von Verwaltungsaufwand entlastet werden. Bisher werde für jeden Arztbesuch auf Antrag eines erkrankten Asylbewerbers in der Behörde eine schriftliche Erlaubnis zum Arztbesuch ausgestellt, die auf einen kurzen Zeitraum begrenzt ist. „Mit der Gesundheitskarte werden Asylsuchende mit Schmerzzuständen und akuten Erkrankungen direkt in eine Praxis gehen und eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen können, ohne zuvor in der Behörde vorzusprechen und einen Verwaltungsvorgang mit dem Ausfüllen eines Behandlungsscheines auszulösen“, sagte Pegel.
Die Rahmenvereinbarung erfasst den Angaben zufolge ausschließlich Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz, die die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes MV bereits verlassen haben und den Kreisen und kreisfreien Städten zugewiesen wurden. Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende in MV geht auf einen Landtagsbeschluss vom 23. März 2023 zurück.