Mutmaßliches IS-Mitglied in München in Untersuchungshaft

Die Generalstaatsanwaltschaft München, Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET), hat einen Haftbefehl gegen ein mutmaßliches Mitglied der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) vollzogen. Dem syrischen Staatsangehörigen wird vorgeworfen, seit Oktober 2016 Mitglied des IS zu sein, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Dienstag mit.

Bis 2018 sei er als bewaffneter Kämpfer in verschiedenen Positionen in Syrien aktiv gewesen. Spätestens im Oktober 2022 sei er nach Deutschland eingereist und habe hier weiter für den IS geworben. Er soll unter anderem Propagandavideos des IS im Internet verbreitet haben, die zur Beteiligung am Kampf der Vereinigung aufriefen. Zudem soll er eine extremistisch-islamistische Ideologie vertreten haben, die den bewaffneten Dschihad „als legitimes Mittel zur
Durchsetzung ultrakonservativer islamistischer Interessen ansieht und die Werte der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnt“, hieß es weiter.

Dem Haftbefehl sind den Angaben zufolge umfangreiche Ermittlungen der Nürnberger Kriminalpolizei unter Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft München vorausgegangen. Der Beschuldigte ist bereits seit Mitte August 2023 in anderer Sache wegen des Tatvorwurfes des Einschleusens von Ausländern in Untersuchungshaft. Er wurde am Montag (4. Dezember) durch Kriminalbeamte des Polizeipräsidiums Mittelfranken dem Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts München vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet habe. (00/3966/05.12.2023)