In der JVA in Gablingen bei Augsburg sollen Häftlinge misshandelt worden sein. Die Grünen haben dazu beim Justizministerium nachgehakt. In der Antwort geht es um Spezial-Zellen und Gottesdienst-Beschränkungen.
Zu den Foltervorwürfen gegen Beschäftigte der Justizvollzugsanstalt Gablingen bei Augsburg gibt es neue Einzelheiten. Seit Anfang 2023 wurden zwei Menschen in dem Gefängnis 24 Tage am Stück in besonders gesicherten Hafträumen ohne gefährdende Gegenstände festgehalten. Zudem ist die Zahl der Unterbringungen in solchen Räumen in jüngerer Vergangenheit sprunghaft gestiegen. Das teilte Bayerns Justizministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag mit. Die Grünen veröffentlichten diese Antwort am Donnerstag in München.
Besonders gesicherte Hafträume ohne gefährdende Gegenstände sind Zellen, in denen Häftlinge zum Eigen- und Fremdschutz unter verschärften Bedingungen untergebracht werden. So gibt es darin für die Gefangenen unter Umständen weder Kleidung, noch Matratzen noch Toilettenpapier, wie das Ministerium erklärte. Eine Maximaldauer der Unterbringung in den Spezialräumen existiert demnach nicht. Diese dürfe “jedoch nur soweit aufrecht erhalten werden, als es ihr Zweck erfordert”. Zudem gebe es regelmäßige Berichtspflichten.
Aus der Antwort des Ministeriums auf die Grünen-Anfrage geht außerdem hervor, dass seit dem Dienstantritt der aktuell suspendierten stellvertretenden JVA-Leiterin die Unterbringungen in besonders gesicherten Hafträumen massiv zunahmen. So nennt das Ministerium für 2022 genau 59 Fälle und für das Folgejahr 126. Diese Steigerung müsse das Ministerium bemerkt haben, kritisierten die Grünen. Dass es nicht sofort eingegriffen habe, zeige, dass es in seiner Aufsichtsfunktion auf ganzer Linie versagt habe.
Überdies informierte das Ministerium über zwischenzeitlich verschärfte Regeln für Gottesdienstbesuche im Gablinger Gefängnis. Die stellvertretende Anstaltsleiterin habe am 7. Mai 2023 verfügt, dass bei Gottesdiensten fortan maximal 20 Gefangene anwesend sein dürften. Diese hätten dafür zudem einen schriftlichen Antrag stellen müssen. Dafür seien Sicherheitsgründe geltend gemacht worden. “Die neue kommissarische Leitung der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen hat die Teilnehmerzahl zwischenzeitlich wieder auf 30 Personen ausgeweitet”, so das Ministerium. Weitere Änderungen der Verfügung prüfe man.
Im Oktober war bekanntgeworden, dass die Augsburger Staatsanwaltschaft in Bezug auf die JVA Gablingen wegen des Verdachts auf Gefangenen-Misshandlung ermittelt. Es besteht laut Behörde der Anfangsverdacht, dass einzelne Gefangene unbekleidet in besonders gesicherten Hafträumen im Keller der Anstalt untergebracht wurden, ohne dass die besonderen Voraussetzungen dafür vorlagen. Zudem gebe es Vorwürfe von tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf einzelne Gefangene. Zu den aktuell 17 Beschuldigten zählen die Leiterin des Gefängnisses und ihre Stellvertreterin; sie sind vom Dienst freigestellt.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Das Gefängnis in Gablingen wurde 2015 eröffnet; es gibt dort rund 600 Plätze für männliche Häftlinge.