Ministerin Schulze sieht in Syrien Unterschied zu Taliban

Die islamistischen Haiat Tahrir al-Scham in Syrien zeigten sich kooperativ, meint die deutsche Entwicklungsministerin. Und betont zugleich, dass es rote Linien gebe. Sie äußert sich auch zur Debatte um geflüchtete Syrer.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht einen Unterschied zwischen der islamistischen Haiat Tahrir al-Scham (HTS) in Syrien und den Taliban in Afghanistan. HTS zeige sich kooperativ: “Der große Unterschied zu vielen anderen ist, dass sie unsere Unterstützung wollen”, sagte Schulze dem Magazin “Politico”. “Die Taliban sind ganz klar ideologiegetrieben und wollten auch keine Unterstützung von außen.” Trotzdem sei man nicht naiv, sondern gehe “Schritt für Schritt vor”. Es gebe auch rote Linie, die Schulze nicht näher benannte.

Für die Bundesregierung sieht die Ministerin eine Chance, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad Veränderungen in Syrien mitzugestalten. “Das ist ein Fenster, was jetzt offen ist und wo wir Einfluss nehmen wollen, dass es in die richtige Richtung geht.”

Mit Blick auf die Debatte über eine mögliche Rückkehr von Syrern in Deutschland sagte die Ministerin: “Menschen, die bei uns arbeiten, die hier gut integriert sind, die werden nicht zurückgeschoben.” Sie verwies auf syrische Ärzte, Pflegekräfte und Fachkräfte im Transportbereich hierzulande. “Alle die, die helfen wollen, ihr Land aufzubauen, es ist ja vollkommen selbstverständlich, dass sie zurückgehen können. Aber dafür müssen auch die Bedingungen vor Ort gegeben sein.” Schulze betonte zugleich: “Aber kein Zwang.”