Die für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz zuständige Umwelt- und Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) hat der Deutschen Bahn (DB) mit ungewöhnlich drastischen Worten vorgeworfen, das gesamte Bundesland vom Bahnverkehr abzuhängen. „Wir in Rheinland-Pfalz wissen im Moment, was es bedeutet, Opfer der DB zu sein“, sagte sie am Freitag in der Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses. Mit der zeitgleichen Sperrung mehrerer wichtiger Bahnstrecken von und nach Mainz habe das DB-Management dem Land den „neuesten Tiefschlag“ versetzt.
Rund um die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt gibt es derzeit wegen teils sehr kurzfristig angekündigter Streckensperrungen mehrere gesperrte Streckenabschnitte. Betroffen sind sowohl die Verbindungen nach Wiesbaden und Frankfurt, als auch die wichtige Strecke nach Koblenz. Zwischen Mainz und der Rhein-Neckar-Region führte anhaltender Personalmangel im Stellwerk Ludwigshafen zu einer Einschränkung des Fahrplanangebotes. In der Pfalz ist aktuell die wichtige Strecke zwischen Neustadt/Weinstraße und Bad Dürkheim gesperrt, weil der Bahndamm aufgrund von Dachsbauten einzustürzen drohte. Auch der Wiederaufbau der bei der Flutkatastrophe 2021 teils zerstörten Eifelstrecke verzögert sich immer wieder.
Vor dem Hintergrund des massiven Investitionsstaus bei der Deutschen Bahn seien die Vorhaben der neuen CDU-SPD-Bundesregierung im Bereich des ÖPNV insgesamt zu begrüßen, sagte Eder. Den „Schienenteil“ des Koalitionsvertrags, der unter anderem eine Verstetigung des Deutschlandtickets enthält, begrüße sie ausdrücklich. Klärungsbedarf gebe es insbesondere wegen des Vorhabens, Einnahmen aus der Lkw-Maut nicht mehr dem Schienenverkehr zugutekommen zu lassen. Die Ministerin zeigte sich aber zuversichtlich, dass andere Quellen zur Finanzierung der Bahninfrastruktur gefunden würden.