Mit Blick auf den Internationalen Tag der Migration am Mittwoch (18. Dezember) hat Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi (SPD) die Bedeutung erfolgreicher Integration hervorgehoben. „Mittlerweile hat jede vierte Person in Niedersachsen eine Zuwanderungsgeschichte“, sagte der Minister, der auch Vorsitzender der 20. Integrationsministerkonferenz ist. „Die Wanderungsbewegungen aus dem Ausland haben maßgeblich dazu beigetragen, dass wir über viele Jahrzehnte unseren Wohlstand sichern und der Gesellschaft viele wertvolle Impulse geben konnten.“
Das werde auch zukünftig so bleiben, betonte Philippi. „Denn gerade mit Blick auf den demografischen Wandel wird deutlich, dass wir dringend auf Zuwanderung angewiesen sind. Es ist unser gemeinsames Ziel, die chancengerechte und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte zu ermöglichen.“ Die Integrationsministerkonferenz wolle „einen elementaren Beitrag dafür leisten, unsere Einwanderungsgesellschaft krisenfest und zukunftssicher zu gestalten“.
In diesem Zusammenhang begrüßte der Minister die Korrekturpläne des Bundes bei der Finanzierung der Integrationskurse. In ihrem Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr sah die Bundesregierung zunächst Einsparungen in Höhe von einer halben Milliarde Euro vor. Ende November kündigte das Bundesinnenministerium (BMI) schließlich in einem Schreiben an die Länder an, die Kurse auch im kommenden Jahr weiterführen und bedarfsgerecht finanzieren zu wollen. „Diese Sprach- und Wertevermittlungskurse sind ein wichtiger Baustein für die Integration in Deutschland“, sagte Philippi.
Die aktuellen Diskussionen um Massenabschiebungen nach Syrien nannte Philippi befremdlich. „Sie entbehren jeglicher Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung. Die Menschenrechtslage in Syrien ist zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nicht gesichert zu bewerten. Noch ist völlig unklar, wie sich die Situation in dem Land künftig gestalten wird.“ Die pauschale Forderung nach schnellen Abschiebungen sei daher politisch verantwortungslos, wirtschaftlich kurzsichtig und moralisch verroht.
Der Tag der Migration wird seit dem Jahr 2000 von den Vereinten Nationen ausgerufen und soll auf die Wanderungsbewegungen und die Situation der Migrantinnen und Migranten weltweit hinweisen. Zugleich soll der Tag dafür genutzt werden, um Stereotypen und Vorurteile abzubauen.