Militärische Ehren und Pressekonferenz für Milei-Besuch abgesagt

Der für Sonntag erwartete Besuch des argentinischen Präsidenten Javier Milei bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) findet ohne militärische Ehren und Pressekonferenz statt. Wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin sagte, hätten sich „kurzfristig Änderungen ergeben“. Es handele sich „nur um einen kurzen Arbeitsbesuch“, sagte sie. In der vergangenen Woche war noch von einem „Antrittsbesuch“ die Rede.

Zum wiederholten Male findet ein Treffen des Kanzlers mit einem anderen Regierungschef damit auch ohne Pressekonferenz statt. Hoffmann verwies auf terminliche Gründe. Es sei im Interesse des Kanzlers, dass so häufig wie möglich Pressebegegnungen stattfinden, sagte sie. Auf wessen Wunsch die Pressekonferenz abgesagt wurde, sagte sie nicht.

Milei war im Dezember vergangenen Jahres zum Präsidenten Argentiniens gewählt worden. Er steht für einen neoliberalen Kurs und will mit umfassenden Strukturreformen den Staat und die Wirtschaft umkrempeln. Den Staat bezeichnet der Ultraliberale auch als „kriminelle Vereinigung“. Der 53-jährige Staatschef hetzt zudem immer wieder gegen Medienschaffende. Die Journalistenorganisation „Reporter ohne Grenzen“ wirft Milei eine „aggressive Haltung gegenüber Journalistinnen und Journalisten“ vor.