Eine Gruppe von sechs EU-Staaten will sogenannte Return Hubs zur Rückführung von Migrantinnen und Migranten in Drittstaaten vorbereiten. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit Partnerländern am Rande der EU-Innenministertagung in Zypern, eine entsprechende Arbeitsgruppe sei eingerichtet worden. Ziel sei es, einen Fahrplan zu erarbeiten und in den kommenden Wochen konkrete nächste Schritte festzulegen. Gemeinsames Interesse sei es, noch in diesem Jahr mögliche Vereinbarungen mit Drittstaaten zu erreichen.
An der Arbeitsgruppe beteiligen sich nach Angaben Dobrindts Deutschland, Österreich, Dänemark, die Niederlande und Griechenland. Die Initiative könne später auf weitere Staaten ausgeweitet werden. Die EU-Kommission sei eng eingebunden, die politische Verantwortung liege jedoch bei den beteiligten Mitgliedstaaten, betonte der Minister.
Zu möglichen Partnerländern außerhalb der EU machte Dobrindt keine Angaben. Die Auswahl geeigneter Drittstaaten sei Teil der nun beginnenden Planungsphase.
Grundlage für das Vorhaben seien die Beschlüsse zum neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS). Diese eröffneten die Möglichkeit, „innovative Modelle“ wie Return Hubs umzusetzen, sagte Dobrindt. Dabei handelt es sich um Einrichtungen in Drittstaaten, in denen Personen untergebracht werden sollen, deren Asylantrag als unzulässig gilt – etwa wegen der Einreise über einen sicheren Drittstaat – oder die nach einer rechtskräftigen Ablehnung auf ihre Rückführung warten. Parallel dazu seien auch Asylverfahren in Drittstaaten vorgesehen, diese stünden jedoch erst in einem späteren Schritt zur Debatte, sagte Dobrindt.
Kritik an den Plänen kommt von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingshilfswerken. Sie warnen vor einer Auslagerung von Verantwortung auf Drittstaaten, unklaren Haftbedingungen in den Einrichtungen und eingeschränktem Rechtsschutz für Betroffene außerhalb der EU.