Menschenrechtler für kategorischen Abschiebestopp in den Iran

Menschenrechtler haben erneut ein kategorisches Verbot von Abschiebungen in den Iran gefordert. “Es ist ein Skandal, dass die Innenministerkonferenz trotz der Hinrichtungswellen im Iran und der anhaltenden massiven Menschenrechtsverletzungen den Abschiebestopp in das Land nicht verlängert hat”, erklärten Pro Asyl und Hessischer Flüchtlingsrat am Dienstag in Frankfurt. In einem konkreten aktuellen Fall drohe einem Iraner die Rückführung, nachdem ihm nach einem Asylschnellverfahren im Frankfurter Flughafen die Einreise nach Deutschland verweigert worden sei.

Deutschland könne nicht ausschließen, dass Abgeschobene im Iran verfolgt, willkürlich inhaftiert oder gefoltert würden, erklärten die Menschenrechtsorganisationen. Gerade weil Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Brutalität des Regimes in Teheran kritisiere, dürfe es keine Abschiebungen geben, forderten Pro Asyl und der Flüchtlingsrat.