Mehr als 100 Antisemitismus-Taten in Berlin im ersten Halbjahr

Im ersten Halbjahr 2023 sind in Berlin mindestens 105 Straftaten oder Delikte mit antisemitischer Motivation gemeldet worden. Wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion weiter hervorgeht, war mit 72 Taten der überwiegende Teil dem Bereich „Politisch motivierte Kriminalität von rechts“ zuzuordnen. Auf die Bereiche ausländische und religiöse Ideologie entfielen mit sieben beziehungsweise drei vergleichsweise wenig Taten. 23 Delikte waren den Angaben zufolge nicht zuzuordnen.

Die Ermittlungen waren zum Teil noch nicht abgeschlossen. Bis zum Abschluss der Ermittlungen unterlägen die Fälle einer fortlaufenden Bewertung bezüglich der Tatmotivation, hieß es. Bei den gemeldeten Fällen handelt es sich etwa um Sachbeschädigungen an Synagogen und Gedenkstätten, Volksverhetzung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Wie aus der Antwort auf eine weitere parlamentarische Anfrage hervorgeht, wurden für 2022 insgesamt 381 Fälle mit antisemitischer Motivation registriert.