Die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Bundesländer, Heike Raab (SPD), dringt auf mehr Kooperation der öffentlich-rechtlichen Sender. Das Gemeinsame müsse bei ARD und ZDF zur Regel werden, das Nicht-Gemeinsame zur Ausnahme, sagte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag). Stärker als bisher müssten Doppelstrukturen abgebaut werden.
Zudem forderte die SPD-Politikerin, die Anstalten müssten „den Wandel von der linearen Verbreitung hin zu Onlineangeboten viel stärker vorantreiben“. Raab begründete das mit dem Ziel, mehr jüngere Menschen zu erreichen. Eine Studie der Landesmedienanstalten zeige, dass die unter 30-Jährigen heute das Internet zu 52 Prozent für ihren Medienkonsum nutzen.
Für Donnerstag wird der Bericht des von den Ländern eingesetzten Zukunftsrates zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwartet. Das Expertengremium sollte Empfehlungen für strukturelle Veränderungen erarbeiten.
Bei Veränderungen gehe es um deutlich mehr als nur den Rundfunkbeitrag, sagte Raab und fügte hinzu: „Es geht auch um die Frage, welche Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat und wie er weiter einen Mehrwert für die Gesellschaft darstellen kann.“
Der Rundfunkbeitrag soll nach einem im November bekannt gewordenen Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab 2025 für vier Jahre um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat und Haushalt steigen. Mehrere Ministerpräsidenten haben sich bereits gegen eine Erhöhung ausgesprochen. Die endgültige Empfehlung der KEF soll im Februar vorgestellt werden.
Raab legte sich im Interview nicht fest, wies aber darauf hin, dass ein Plus von 58 Cent unter der Teuerungsrate liege. „Nach meiner Wahrnehmung sind sich alle Länder ihrer Verantwortung bewusst, und es ist möglich, bei der Beitragsfestsetzung eine verfassungsrechtlich tragfähige Lösung zu finden“, sagte sie.
