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Medienbericht: Aufnahmeprogramm für Afghanen wird weiter finanziert

Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ist einem Medienbericht zufolge finanziell gesichert.
Aus der Grünen-Fraktion im Bundestag erfuhr die Berliner Zeitung „taz“, dass sich die Regierungsfraktionen darauf geeinigt hätten, nächstes Jahr mindestens 27 Millionen Euro im Haushalt dafür bereitzustellen. In früheren Haushaltsentwürfen war für das Programm kein Geld eingeplant worden.

Der Grünen-Abgeordnete Leon Eckert sagte der „taz“ dem Bericht vom Mittwoch zufolge: „Damit ermöglichen wir es, die Menschen aufzunehmen, die sich für Zivilgesellschaft, Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben.“

Das Bundesaufnahmeprogramm wurde 2022 aufgelegt. Es richtet sich an Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte oder ihrer früheren Arbeit in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie Justiz, Bildung und Politik Verfolgung durch die Taliban fürchten müssen. Auch Familienangehörige können so nach Deutschland einreisen.

Ursprünglich sollten pro Monat rund 1.000 Personen außer Landes gebracht werden. Tatsächlich kamen über die gesamte Laufzeit aber nur wenige hundert Menschen durch das Programm nach Deutschland.