Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) prüft mehrere Beschwerden gegen das rechtspopulistische Nachrichtenportal Nius. Insgesamt seien seit September 2023 sieben Beschwerden zu dem Angebot eingegangen, teilte eine MABB-Sprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Nachfrage mit und bestätigte damit einen Bericht des Portals t-online. Presserechtlich verantwortlich für Nius ist der frühere Bild-Chefredakteur Julian Reichelt.
Zu Inhalten der Beschwerden oder dem Stand eines etwaigen Verfahrens bezüglich Nius könne die Medienanstalt derzeit keine Auskünfte geben, erklärte die Sprecherin. Neben einem bloßen Hinweisschreiben könnte Nius die Einleitung eines formellen Aufsichtsverfahrens drohen, das unter anderem eine Beanstandungs- oder sogar Untersagungsverfügung zur Folge haben kann.
Medienanstalt entscheidet über Verfahren
Nach Paragraf 19 des Medienstaatsvertrags entscheidet bei Anhaltspunkten für Verstöße gegen die journalistischen Sorgfaltspflichten die zuständige Medienanstalt – im Falle von Nius die MABB – über mögliche weitere Verfahrensschritte. Sollte sie ein förmliches Aufsichtsverfahren einleiten, erhält der Anbieter in einem ersten Schritt zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Bei bundesweiten Sachverhalten beschließt die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) Maßnahmen gegen den Anbieter, welche die zuständige Landesmedienanstalt anschließend umsetzt. „Dies kann innerhalb weniger Wochen erfolgen oder auch zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen“, teilte die MABB mit.
Julian Reichelt ist verantwortlich für Nius
In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass Nius den österreichischen Kommunikationswissenschaftler Stefan Weber mit einem Gutachten zur Dissertation der stellvertretenden Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung, Alexandra Föderl-Schmid, beauftragt hatte. Der Erstkontakt zu dem Portal sei von ihm ausgegangen, sagte Weber hierzu dem epd.
Das Medienportal Nius ist seit Juli 2023 online. Es wurde vom ehemaligen Bild-Chefredakteur Julian Reichelt und dem Medienunternehmer Frank Gotthardt gegründet. Seit Anfang Februar steht Reichelt als „Verantwortlich im Sinne des Presserechts“ im Impressum von Nius. Zudem ist er seit dem 12. Februar im Handelsregister als einer von drei geschäftsführenden Direktoren der Vius Managament SE eingetragen, des Unternehmens hinter Nius.