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Landtagsdebatte über Solidarität mit Israel

Sachsens Landtag wird sich bei seiner nächsten Plenarsitzung am 8. November in Dresden mit dem Nahost-Konflikt beschäftigen. Die CDU-Fraktion habe eine aktuelle Debatte zum Thema „Solidarität mit Israel – Jüdisches Leben in Sachsen schützen“ angemeldet, teilte die Landtagsverwaltung am Mittwoch in Dresden mit. Am 7. Oktober hatte die Terrormiliz Hamas Israel angegriffen.

Der sächsische Landtag tagt am 8. und 9. November in Dresden. Auf der Tagesordnung stehen zudem unter anderem eine Fachregierungserklärung von Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) zum Thema „Sachsens Stärken für das KI-Zeitalter“ sowie der Bericht der Landesregierung zur Lage des sorbischen Volkes.

Themen werden am 9. November höhere Löhne im öffentlichen Dienst, die Sicherung der kulturellen Vielfalt und der Weg zu einer klimaneutralen Stahlwirtschaft sein. Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) wird zum Thema „Heimatgefühl und Tourismusfaktor: Unsere sächsische Kulturlandschaft zukunftsfähig aufstellen“ sprechen.