Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sieht die Pläne der Bundesländer zur weitgehenden Auflösung des Kultursenders 3sat kritisch. Als „großer Fan“ des Senders würde sie ein Aus sehr bedauern, sagte Roth am Mittwoch in der Sendung „@mediasres“ des Deutschlandfunks. Die Plätze für Kunst und Kultur seien bei den Öffentlich-Rechtlichen ohnehin nicht üppig. Sie verstehe deshalb, dass viele Menschen sich nun Sorgen machten. Angesichts von Angriffen von Demokratiefeinden brauche es gerade jetzt eine starke Kultur – „weil sie der Sound der Demokratie ist“.
Am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig wurde am Mittwoch eine Petition für den Erhalt von 3sat übergeben, die sich an die Bundesländer und die Kulturstaatsministerin richtet. Roth verwies im Deutschlandfunk darauf, dass nicht sie über den Fortbestand von 3sat entscheide. Dies sei eine Entscheidung, die von den Ländern mit den Öffentlich-Rechtlichen getroffen werde.
Der Sender 3sat, den ARD und ZDF mit dem Österreichischen Rundfunk (ORF) und der Schweizer SRG SSR betreiben, soll weitgehend in den deutsch-französischen Sender Arte aufgehen. Das geht aus dem Entwurf für einen Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hervor, über den die Ministerpräsidentenkonferenz bis Freitag berät. Nach den Plänen sollen insgesamt mindestens 16 ARD-Hörfunkkanäle und knapp die Hälfte der zehn TV-Spartensender von ARD und ZDF wegfallen.
Roth erklärte, es sei gut und richtig, dass Reformen angegangen werden. Sie unterstütze einen Prozess, der mehr Synergien bringe und die Zusammenarbeit der Sender verstärke. Sie bitte aber sehr darum, dass bei diesem Reformprozess die Bedeutung von Kunst und Kultur nicht marginalisiert werde. Sie ermuntere die Länder, „dass sie bitte nicht unterschätzen, wie gerade in diesen schweren Zeiten Kultur eine besondere Bedeutung hat“.
Die Petition nahmen Sachsens Medienminister Conrad Clemens (CDU) und die Staatssekretärin in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Heike Raab (SPD), vor dem Tagungsgebäude der Regierungschefs entgegen. Raab ist auch Koordinatorin der Rundfunkkommission.
Die Initiatorin und Berliner Fernsehjournalistin Katja Riha nannte es nicht nachvollziehbar, dass 3sat als Sender eingestellt werden solle. Mit einer Kosteneinsparung habe dies nichts zu tun. Zu den zunächst 149.000 Unterzeichnenden der Online-Petition gehören die Regisseure Wim Wenders und Volker Schlöndorff, die Schriftstellerinnen Elke Heidenreich und Sybille Berg sowie die Schauspielerinnen Iris Berben und Sandra Hüller.