Neben der Europawahl stehen in acht Bundesländern auch Kommunalwahlen an. Der Kulturbereich warnt eindringlich vor möglichen AfD-Erfolgen – und verweist auf Erfahrungen aus anderen europäischen Staaten.
Der Deutsche Kulturrat warnt vor den möglichen Konsequenzen von AfD-Erfolgen bei den in vielen Bundesländern anstehenden Kommunalwahlen. Zumindest in den ostdeutschen Bundesländern werde man schon bald eine nicht geringe Zahl an Landräten und Bürgermeistern der AfD sehen, sagte der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, am Mittwoch bei einer Tagung der Initiative kulturelle Integration in Berlin. Zimmermann ist Sprecher der Initiative.
Er sprach von “der vielleicht fundamentalsten Herausforderung” für den Kulturbereich: “Der größte Teil der Kultur ist kommunale Kultur, und die meisten Kultureinrichtungen sind kommunale Kultureinrichtungen.” Die Verantwortlichen dort fragten sich, wie sie künftig überhaupt mit AfD-Landräten und -Bürgermeistern sprechen könnten, denen sie bislang aus dem Weg gingen, mit denen sie im Amt aber sprechen müssten. Eine entscheidende Frage werde sein, ob die Zivilgesellschaft stark genug sei, den Einzelnen vor Ort vor Rechten zu schützen, damit es nicht wie in anderen europäischen Ländern zu massenhaften Entlassungen im Kulturbereich komme.
In Thüringen stehen am 26. Mai Kommunalwahlen an, in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt sind sie parallel zur Europawahl am 9. Juni angesetzt.
Zur Initiative kulturelle Integration unter Moderation des Deutschen Kulturrats gehören Organisationen der Zivilgesellschaft, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Medien, Sozialpartner, Länder und kommunale Spitzenverbände.