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Kretschmann: Debatte um Rückkehr von Syrern derzeit “nicht sinnvoll”

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach raschen Rückführungen von in Deutschland lebenden Syrern in ihre Heimat geäußert. Es sei gut, dass das „brutale und menschenverachtende Regime“ von Baschar al-Assad gestürzt worden sei, sagte der Politiker am Dienstag in Stuttgart. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei jedoch völlig unklar, was danach komme: „Wir wissen es einfach nicht.“ Vereinzelte Forderungen nach Rückführungen seien momentan daher „nicht sinnvoll und auch nicht verantwortlich“.

Er hoffe auf eine friedliche Machtübernahme, bei der auch die Menschenrechte von religiösen Minderheiten geachtet würden, sagte Kretschmann. Es sei nun Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft, „sofern sie darauf Einfluss hat“, für Stabilität in Syrien zu sorgen. Erst danach könne man über eine mögliche Rückkehr von in Deutschland lebenden Syrern reden. „Direkt und unmittelbar“ sei das nicht dran. (2776/10.12.2024)