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Krankenhäuser rufen zu Protesten gegen Bundesregierung auf

Die Krankenhäuser in Niedersachsen rufen für den 20. September zu einer Protestkundgebung unter dem Titel „Alarmstufe Rot: Krankenhäuser in Not!“ in Hannover auf. Die Kliniken und ihre Beschäftigten forderten die Bundesregierung auf, einen Inflationsausgleich und die tariflichen Lohnsteigerungen zu übernehmen, teilte die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft mit Sitz in Hannover am Dienstag mit. Ziel sei die wirtschaftliche Absicherung der Krankenhäuser und das Verhindern von weiteren Insolvenzen. Die Aktion auf dem Opernplatz beginne um 14.30 Uhr. Weitere Kundgebungen seien in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Mainz, Saarbrücken und Stuttgart geplant.

Zu der Kundgebung in Hannover erwarten die Organisatoren bis zu 3.000 Mitarbeitende von Krankenhäusern aus ganz Niedersachsen, Bremen und Bremerhaven. „Die Krankenhäuser in Niedersachsen sind so gefährdet wie nie zuvor. Extrem gestiegene Preise zwingen viele Kliniken in die Knie“, sagte der Verbandsdirektor der Krankenhausgesellschaft, Helge Engelke. Er appellierte an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), sich zu seiner Verantwortung für die Krankenhäuser, ihre Beschäftigten und die Patientinnen und Patienten zu bekennen.

Die Corona-Pandemie und die Inflation hätten die Finanzreserven der Krankenhäuser aufgezehrt, hieß es in dem Aufruf. Die für 2024 vereinbarten Tarifsteigerungen um rund zehn Prozent für die Mitarbeitenden seien „vollkommen verdient“ und die Krankenhäuser wollten diese Tariferhöhung auch zahlen. Allerdings seien viele Kliniken damit finanziell überfordert. Die bundesgesetzlichen Vorgaben verweigerten den Kliniken kostendeckende Preiserhöhungen. Dadurch fehle der Spielraum, um die Tarifsteigerungen vollständig zu finanzieren.