Osnabrück – Diakonie und Caritas dringen auf eine andere Berechnung der Hartz-IV-Sätze, in deren Folge deutlich höhere Leistungen gezahlt werden müssten. Nach Berechnungen der Diakonie liegt der tatsächliche Bedarf für Alleinstehende und Alleinerziehende rund 150 Euro höher, was zu einem Regelsatz von 560,23 Euro führen würde. Diakonie-Präsident Ulrich Lilie nannte es in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ „willkürlich und unsachgemäß“, dass Einzelansprüche in den vergangenen Jahren vom Gesetzgeber herausgerechnet worden seien.
Die Bundesregierung hat laut einem Bericht des TV-Magazins „Monitor“ in den vergangenen Jahren den Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet und so jährlich rund zehn Milliarden Euro gespart. So würden bei den Berechnungen des Existenzminimums bestimmte Ausgaben wie etwa für Alkohol, Tabak, Verkehrsmittel oder Reisen nicht vollständig berücksichtigten, hieß es. Außerdem gelten als Referenzgruppe seit 2011 nicht mehr die einkommensschwächsten 20 Prozent der Bevölkerung, sondern nur noch 15 Prozent.
Caritas-Präsident Peter Neher kritisierte dieses Vorgehen als „nicht nachvollziehbar“. Diakonie-Präsident Lilie sagte, die Streichungen würden vor allem die zwei Millionen Kinder in Familien mit Hartz-IV-Bezug treffen. Das sei nicht akzeptabel. epd
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