Kaddor: Syrien auf rasche Rückkehr von Flüchtlingen nicht vorbereitet

Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor hat Forderungen nach einer raschen Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückgewiesen. Nach einer Reise durch Syrien sagte sie der „Rheinischen Post“ (Donnerstag), vonseiten des syrischen Außenministeriums sei ihr mehrmals gesagt worden: „Das Land ist nicht vorbereitet auf so viele Menschen. Es liegt am Boden und muss zuerst wieder aufgebaut werden.“

„Es ist erschreckend, dass diese Forderung in Deutschland schon keine drei Stunden nach dem Fall des Assad-Regimes erhoben wurde – nach mehr als 50 Jahren Diktatur und Schreckensherrschaft“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Zugleich betonte sie: „Deutschland kann humanitäre Hilfe leisten und auch bei der juristischen Aufarbeitung helfen. Hierzulande gab es schon Verfahren nach dem Weltrechtsprinzip wegen Staatsfolter in Syrien.“

Mit Blick auf den Wiederaufbau Syriens fügte Kaddor hinzu, wichtig sei die schrittweise Aussetzung der Sanktionen, etwa im Energiebereich. Finanztransfers müssen ebenfalls möglich werden. Auch der Flugverkehr zwischen Deutschland und Syrien sollte so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden.