Bei einem Treffen mit EU-Kollegen hat Innenminister Dobrindt seine Pläne für Abschiebezentren konkretisiert: Die “Return Hubs” sollen außerhalb der EU errichtet werden. Kritik daran kommt auch aus den Reihen der Kirche.
Der katholische Jesuiten-Flüchtlingsdienst hat die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Abschiebezentren kritisiert. Die Idee sei ethisch höchst fragwürdig, sagte Leiter Stefan Keßler der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Menschen würden so als reine Verfügungsmasse betrachtet, die man hin- und herschieben könne. Die Schicksale und Bedürfnisse der einzelnen Personen blieben völlig unberücksichtigt. “Das ist mit zentralen Werten, für die Europa steht oder zumindest stehen sollte, nicht vereinbar”, so Keßler.
Dobrindt hatte am Donnerstag angekündigt, zusammen mit anderen EU-Ländern sogenannte Return Hubs außerhalb der EU zu errichten, um Abschiebungen zu beschleunigen. Eine entsprechende Vereinbarung soll noch in diesem Jahr getroffen werden. Laut Dobrindt wollen sich auch Österreich, Dänemark, die Niederlande und Griechenland beteiligen.
Keßler betonte, es stellten sich zahlreiche rechtliche Fragen – etwa, wer die Verantwortung für konkrete Abschiebe-Entscheidungen übernehme. Auch müsse geklärt werden, ob Betroffene sich gerichtlich gegen eine solche Entscheidung wehren könnten.