DÜSSELDORF – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat einen Austausch mit den Kirchen zum Thema Kirchenasyl angekündigt. „Wir werden darüber mit den Kirchen sprechen“, sagte Stamp dem Evangelischen Pressedienst in Düsseldorf. Im Grundsatz habe die bisherige Praxis funktioniert. Ein von den Kirchen gewährtes Kirchenasyl könne jedoch nur in absoluten Ausnahmefällen zu einer erneuten Prüfung eines Falles führen, unterstrich Stamp. Ein Rechtsstaat könne nicht hinnehmen, wenn Kirchenasyl dazu benutzt werde, bei den Dublin-Fällen die sechsmonatige Frist für eine Rücküberstellung in das Transitland verstreichen zu lassen.
Mit Blick auf Forderungen der Kirchen nach einer Lockerung beim Familiennachzug von Flüchtlingen sprach sich Stamp für eine differenzierte Bewertung aus. Einen Automatismus könne es nicht geben, sagte der Integrationsminister. In dem Maße, in dem Menschen, die nicht bleiben könnten, effizienter in ihre Heimat zurückgeschickt würden, „schaffen wir umgekehrt Kapazitäten für Familiennachzug“. Ein Nachholen der Familie sollte zunächst vor allem aus humanitären Gründen möglich sein, beispielsweise wenn ein Kind krank sei, erläuterte Stamp.
Der Integrationsminister sprach sich zudem für ein dauerhaftes Bleiberecht aus, wenn Flüchtlinge gut integriert sind und einen Arbeitsplatz haben. Ihnen sollte nicht eine Abschiebung drohen, sagte Stamp. Nötig sei zugleich ein besseres Rückführungsmanagement und eine andere Sicherung der europäischen Außengrenzen.
Stamp würdigte kirchliche Projekte, die sich in Marokko und Italien um Flüchtlinge kümmern. So sei das Projekt „Mediterranean Hope“ in Italien für viele unbegleitete Minderjährige eine wichtige Stütze. epd
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