Hoffmeister-Kraut: Wirtschaftsleistung derzeit unter Niveau von 2018

Eine derart lange wirtschaftliche Durststrecke wie aktuell ist laut Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) „einzigartig in der bisherigen Geschichte des Südweststaats“. Die baden-württembergische Wirtschaftsleistung liege derzeit unter dem Niveau von 2018, sagte die Ministerin laut einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums in Stuttgart vom Dienstag. Die Ursachen dieser Wachstumsschwäche lägen eindeutig im Verarbeitenden Gewerbe, also im Kernbereich der baden-württembergischen Wirtschaft. Auftragseingang und Produktion erreichten inflationsbereinigt nicht einmal das Niveau des Jahres 2015.

Hoffmeister-Kraut reagierte auf die am Dienstag vorgestellte Quartalsprognose des Tübinger Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Zusammenarbeit mit der Universität Hohenheim. Diese erwartet für 2023 im Südwesten einen Rückgang des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit Deutschland nicht weiter zurückfalle, brauche es in Berlin und Brüssel „einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel“.

Im Jahr 2023 habe sich das außenwirtschaftliche Umfeld eingetrübt gezeigt, die Inflation belastete weiter die Kaufkraft der privaten Haushalte und die Ertragserwartungen der Unternehmen. Es müsse „endlich Schluss sein mit einer Politik, die durch immer neue Belastungen, seien sie steuerlicher oder bürokratischer Art, mittelständisches Unternehmertum quer durch alle Branchen entmutigt“. Es brauche stattdessen eine „Standortpolitik im klassischen Sinne“ und eine „Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen“. (3040/19.12.2023)