Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am Freitag dringen die Hilfswerke Diakonie Deutschland und „Brot für die Welt“ auf eine Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Das sei notwendig in einer Zeit, „in der nationalistische und menschenverachtende Rhetorik weltweit zunimmt“, teilten Diakonie und „Brot für die Welt“ am Donnerstag gemeinsam in Berlin mit.
Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch bedauerte, dass das Demokratiefördergesetz in der zu Ende gehenden Legislaturperiode nicht mehr verabschiedet worden sei. „Es wäre eine wesentliche Grundlage gewesen, um Maßnahmen zur Extremismusprävention nachhaltig zu fördern und demokratische Werte wie Gleichheit, Gerechtigkeit und die allgemeine Achtung der Menschenrechte zu stärken“, sagte er. Die neue Bundesregierung solle diese Gesetzesinitiative auf den Weg bringen.