Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Medienberichte über einen verhinderten Anschlag auf den Augsburger „Christkindlesmarkt“ zurückgewiesen. Zwar sei es korrekt, dass ein 37-jähriger Asylbewerber aus dem Irak am Mittwoch in Augsburg festgenommen wurde, teilte Herrmann am Freitag mit. „Es gab und gibt derzeit laut unseren Sicherheitsbehörden aber keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne oder auf konkrete Gefährdungen der Christkindlmärkte“, sagte er.
Die Tageszeitung „Die Welt“ hatte berichtet, dass es sich bei dem 37-Jährigen um einen Anfang 2023 nach Deutschland eingereisten Asylbewerber aus dem Irak handelt. Er soll den Augsburger „Christkindlesmarkt“ ausgespäht, Kontakte zur Terrororganisation „IS“ gehabt und sich im Netz in islamistischen Kreisen bewegt haben. Zudem soll er Videos von Selbstmordattentaten geteilt haben, bei denen Autos in die Luft gesprengt wurden. Der Hinweis auf den Mann soll von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen sein.
Auf die Berichterstattung ging das bayerische Innenministerium in seiner Mitteilung vom Freitag nicht weiter ein. Herrmann sagte, der aktuelle Fall zeige, wie sensibel jedem Hinweis auf mögliche Gefährder nachgegangen werde. Die bayerischen Sicherheitsbehörden hätten den Mann seit Oktober „auf dem Schirm“, vor allem wegen seiner Beiträge in den sozialen Medien. Korrekt sei, dass der Mann auf Grundlage des eher selten genutzten Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes zur Gefahrenabwehr in Abschiebehaft genommen wurde.
Herrmann stellte klar, dass für Bayern derzeit keine konkreten Gefährdungshinweise vorlägen – auch nicht für die Christkindlmärkte: „Es gibt keinen Grund, aus Sicherheitssorgen auf einen Christkindlmarkt-Besuch zu verzichten.“ Dennoch sei die „abstrakte Gefährdungslage“ insbesondere durch den islamistischen Terrorismus bundesweit weiterhin sehr hoch, erläuterte der Minister. (00/3879/06.12.2024)