Die Organisation Hate Aid fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem offenen Brief dazu auf, sich für einen besseren Schutz der Menschenrechte im Internet einzusetzen. Es gelte insbesondere, den Schutz vor digitaler Gewalt zu stärken und Internet-Plattformen zur Verantwortung zu ziehen, heißt es in dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Brief.
Darin wird auch eine rasche Verabschiedung der geplanten EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gefordert. Sie müsse Straftaten im digitalen Rau umfassend abbilden.
Menschen, die Demonstrationen für die Demokratie organisierten, die offen ihre Meinung gegen Rassismus oder Menschenfeindlichkeit sagten, lebten gefährlich, kritisierte Hate Aid in dem offenen Brief an Scholz. Sie würden im Internet angegriffen, entblößt und vorgeführt, schrieben die Autoren unter Hinweis etwa auf gefälschte Nacktbilder.
Das Internet als Raum für öffentliche Debatten, in dem Perspektiven diskutiert und Demokratie gelebt wird, stehe auf dem Spiel. In sozialen Netzwerken wie TikTok und Instagram gäben Menschen den Ton an, die Hass und Lügen verbreiteten. „Rechtsradikale und andere Demokratiefeinde vereinnahmen das Internet und zerstören das, was es eigentlich sein sollte: ein Raum für alle“, warnte Hate Aid. Der ungehinderte Hass habe bereits Tausende Menschen von X, vormals Twitter, und anderen Plattformen vertrieben.
Zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern gehören den Angaben zufolge unter anderem die Autorin Louisa Dellert, die Moderatorin Lola Weippert und die fünf Mitglieder der Gruppe Elevator Boys.