Hamburg: Über 10.000 Teilnehmende bei DGB-Mai-Kundgebungen

Gut 10.000 Menschen haben am Donnerstag nach Veranstalterangaben an den Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Hamburg zum Tag der Arbeit teilgenommen. Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns!“ zogen Demonstrierende von der U-Bahn-Station Habichtstraße zum Museum der Arbeit, auch in Harburg und Bergedorf kamen Menschen zusammen, wie der DGB Hamburg mitteilte.

„Wir freuen uns über die starke Beteiligung und die kämpferische Stimmung auf der Straße“, sagte Tanja Chawla, Vorsitzende des DGB Hamburg. „Unsere Botschaft ist klar: Die Menschen wollen Investitionen, faire Löhne, starke Tarifverträge und einen handlungsfähigen Sozialstaat.“

In ihrer Rede blickte Chawla auf die zurückliegenden Wahlen zurück. Vor den Europa- und Bezirkswahlen, der Bundestags- und der Bürgerschaftswahl sei es wichtig gewesen, gemeinsam mit Verbündeten „auf die Straße zu gehen und deutlich zu machen: Die AfD ist der Feind der Arbeitnehmer*innen.“ Die Gewerkschaft werde sich weiterhin einmischen. „Das sind wir uns und allen im 80. Jahr der Befreiung vom Nationalsozialismus schuldig! Nie wieder und Nie wieder ist jetzt!“, sagte Chawla laut Redemanuskript.

Auch die internationale politische Lage thematisierte Chawla. Diese sei weiterhin gekennzeichnet durch Despoten. „Immer noch wütet Putins Krieg an den Toren Europas, immer noch sterben Menschen im Nahen Osten und immer noch sterben Menschen im Mittelmeer“, sagte Chawla. Trotz aller Debatten um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas fordere der DGB weiter „die Stärkung der internationalen Friedensarchitektur, die Fokussierung auf Diplomatie und ein deutliches Bekenntnis zur weltweiten atomaren Abrüstung“. Zugleich fordere er eine solidarische und humane Asylpolitik.

Zum Thema Schuldenbremse sagte Chawla, der DGB fordere seit Jahren eine umfassende Reform oder gar Abschaffung. Sie begrüßte, dass dies „jetzt endlich (…) sogar bei der CDU angekommen“ sei. „Wir brauchen Investitionen in diesem Land, und das dringend“, erklärte Chawla. Weitere Forderungen lauteten „Her mit dem armutsfesten Mindestlohn“ und „Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“. Ein erzielter Erfolg seien „richtig gut gestiegene Reallöhne“. Allerdings: „Die Hochinflationsjahre konnten wir noch nicht ausgleichen“, sagte Chawla.

Mit speziellem Blick auf Hamburg sagte Chawla, es könne nicht sein, „dass immer mehr Einkommensmillionäre in dieser Stadt leben, während die Tafeln vor Überfüllung schließen oder Kolleg*innen in Vollzeit auch noch aufstocken müssen“. Sie verwies auf Zahlen der Diakonie, denen zufolge jeder fünfte Erwachsene und jedes vierte Kind in Hamburg in Armut lebe. „Hier müssen wir gemeinsam ran, niemand darf auf der Strecke bleiben!“