Der rechtspopulistische Influencer Tim K. alias „Love Priest“ ist am Mittwoch vor dem Landgericht Detmold mit der Berufung gegen seine Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Beleidigung gescheitert. Seine Aussagen haben nach Auffassung des Gerichts eindeutig „ehrverletzenden Charakter“. (AZ: 25 NBs 70/23 – 21 Js 570/22) Das Amtsgericht Detmold hatte ihn im vergangenen Jahr in drei Fällen zu einer Geldstrafe von insgesamt 11.000 Euro verurteilt, weil er Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie die Politikerinnen Sawsan Chebli (beide SPD) und Emilia Fester (Grüne) beleidigt hatte.
Das Landgericht folgte nicht K.s Argumentation, dass dies durch die Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt sei. Der Youtuber erklärte, er halte mit seinen Filmen „der Gesellschaft den Spiegel vor“. Als Künstler und Satiriker dürfe er auch Beleidigungen wiedergeben. Dem Gericht und der Staatsanwaltschaft warf er vor, politisch voreingenommen zu sein.
Dem Landgericht zufolge hatte er unter anderem die Formulierung „Ey, du kleine Fotze, du dreckige“ verwendet. Die Kunst- und Meinungsfreiheit gelte nicht schrankenlos, sondern habe ihre Grenze dort, wo die Würde anderer Menschen und ihr Persönlichkeitsrecht verletzt werde, erklärte es.
Der Anwalt des Influencers kündigte Revision an. Die nächste Instanz ist das Oberlandesgericht Hamm.