Kurz vor Jahresende sind Würzburg und Nürnberg Fördermittel des Bundes gestrichen worden, die für Demokratieprojekte vorgesehen waren. Auch weitere Städte sind betroffen. An der Kommunikation entzündet sich Kritik.
Seit 2015 fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Programm “Demokratie leben!” Projekte, die die Demokratie stärken und Extremismus bekämpfen sollen. Mehrere fränkische Städte, darunter Würzburg und Nürnberg, beklagen nun kurzfristige Streichungen von Fördergeldern für das kommende Jahr.
“Zweieinhalb Monate vor Jahresende erreichte die hiesigen Träger die kurz gefasste lapidare Nachricht ohne Begründung”, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung der Stadt Würzburg. “160.000 Euro staatliche Fördergelder werden damit im kommenden Jahr nicht in die Projekte von Würzburger Vereinen und Organisationen fließen können, die fest mit einer Förderung gerechnet hatten.” Diese müssten ihre geplanten Aktionen damit nun überdenken oder sogar streichen. Bisher hätten positive Signale für eine weitere Förderung vorgelegen.
Betroffen seien Aktionen der “Omas gegen Rechts”, des Malteser Hilfsdienstes, der Studentischen Kulturinitiative und vieler weiterer Gruppen. In der Vergangenheit seien mit den Mitteln etwa die Würzburger Woche gegen Rassismus, Konzerte, Lesungen und Theateraufführungen und eine Ausstellung zum rassistischen Anschlag in Hanau 2019 gefördert worden. Insgesamt 450 Projekte seien so bisher umgesetzt worden.
Aufgrund der Kurzfristigkeit der Absage seien nun zudem nicht nur Projekte bedroht, sondern auch mehrere Arbeitsplätze, heißt es weiter. Auch Nürnberg, Erlangen, Bamberg sowie Städte im Landkreis Bayreuth seien von den Kürzungen betroffen, bayernweit zudem etwa Augsburg. Der Würzburger Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) kündigte an, sich mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der anderen betroffenen bayerischen Städte direkt an das Bundesfamilienministerium zu wenden.
Ein Sprecher der Stadt Nürnberg erklärte auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Freitag, man habe am 11. Oktober “mit Überraschung und Unverständnis” durch eine Sammelmail des Familienministeriums von den Kürzungen für 2025 erfahren: “Mit Planungssicherheit hat das nichts zu tun”, kritisierte er. Dass die Absage in einer Sammelmail ohne persönlichen Bezug verschickt worden sei und man keine Rückfragen stellen könne, zeige außerdem eine geringe Wertschätzung für alle, die sich an dem Programm beteiligt hätten.
Das Bundesprogramm “Demokratie leben!” will nach eigenen Angaben zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie, Vielfalt und gegen jede Form von Extremismus fördern. 2025 startet es in seine dritte Förderperiode.