Offenbar herrscht derzeit eine Feuerpause in Berg-Karabach. Die Appelle an Aserbaidschan, die Menschenrechte der armenischen Bevölkerung nicht zu verletzen, dauern an. Auch die Kirchen in Deutschland schlossen sich an.
Unter zunehmendem internationalen Druck ist in der Konfliktregion Berg-Karabach offenbar eine Feuerpause vereinbart worden. Nach Angaben der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress verständigten sich Vertreter Aserbaidschans und der international nicht anerkannten Republik Berg-Karabach (Arzach) auf eine entsprechende Übereinkunft. Die staatliche aserbaidschanische Nachrichtenagentur Azertac bestätigte den Bericht. Russland habe als maßgeblicher Vermittler gewirkt, hieß es.
Die EU forderte danach eine sofortige Umsetzung des Waffenstillstands, “und wir erwarten auch, dass Aserbaidschan die derzeitigen militärischen Aktivitäten einstellt”, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel.
Das autoritär geführte Aserbaidschan hatte am Dienstag eine große Militäroperation zur Eroberung Berg-Karabachs begonnen. Die umstrittene Region liegt auf dem Staatsgebiet des mehrheitlich muslimischen Landes, wird aber größtenteils von christlichen Armeniern bewohnt. Seit den 1990er Jahren kommt es dort immer wieder zu Kämpfen.
Regierungsvertreter aus aller Welt, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hatten nach der erneuten militärischen Eskalation ein Ende der Kampfhandlungen gefordert. Auch Papst Franziskus meldete sich am Mittwoch zu Wort und rief zu einer friedlichen Lösung auf. Die beteiligten Parteien und die internationale Gemeinschaft müssten zum Wohle der Menschen und aus Respekt vor menschlichem Leben die Waffen niederlegen, sagte er bei der Generalaudienz auf dem Petersplatz.
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk äußerte sich besorgt vor allem über die Folgen der Waffengewalt für die Zivilbevölkerung. Es sei “absolut entscheidend”, dass Aserbaidschan und Armenien zum Friedensprozess zurückkehrten und ein Abkommen auf Grundlage der Menschenrechte erarbeiteten, erklärte Türk am Dienstagabend in Genf.
Der Europarat verurteilte das Vorgehen Aserbaidschans aufs Schärfste. Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Kox, sprach am Dienstagabend in Straßburg von einer “aggressiven Militäroperation”. Sowohl Aserbaidschan wie Armenien sind Mitglied des Europarats.
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland rief unterdessen die Bundesregierung und die EU zum Handeln auf, etwa durch Sanktionen gegen Aserbaidschan. Die Regierung in Baku betreibe unter dem Vorwand der territorialen Integrität “ethnische Säuberungen”. Deutschland müsse “alles unternehmen, um erneute Gräuel an den Armeniern zu verhindern”, erklärte der Zentralratsvorsitzende Jonathan Spangenberg am Mittwoch in Frankfurt. Dass Deutschland in Aserbaidschan einen neuen Gaslieferanten gefunden habe, dürfe nicht dazu führen, schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitzufinanzieren, so der Verband.
Auch die christlichen Kirchen in Deutschland warnten vor gewaltsamen Vertreibungen. “Wir rufen die Bundesregierung und die Weltöffentlichkeit auf, genau hinzuschauen und Aserbaidschan an die Pflicht zu einem humanen Umgang mit der Bevölkerung zu erinnern”, erklärte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am Mittwoch. Der Konflikt müsse am Verhandlungstisch gelöst werden, so der Limburger Bischof in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Vertretern weiterer Kirchen.
Darin warnte auch die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, es dürfe nicht zu schweren Menschenrechtsverletzungen abseits der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit kommen.