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FDP warnt vor Kostensteigerungen für Kitas in NRW

Das Kinderbildungsgesetz in Nordrhein-Westfalen ist nach Ansicht der FDP nicht auf Krisen vorbereitet, die durch massive Preissteigerungen verursacht sind. Im Landtag scheiterte die Fraktion mit ihrem Antrag, die angepassten Kindpauschalen nicht erst zum 1. August, sondern bereits zu Beginn des Haushaltsjahres auszuzahlen. Der zuständige Ausschuss hatte den Vorstoß zuvor auch schon abgelehnt.

Nach übereinstimmender Einschätzung aller Fraktionen im Landtag seien die Kinderbildungseinrichtungen unterfinanziert, vielen drohe die Insolvenz. Der FDP-Abgeordnete Marcel Hafke warnte Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul (Grüne) davor, Kitas sterben zu lassen. Für die SPD ergänzte Dennis Maelzer, dass letztlich den Kommunen das Problem aufgebürdet werde, sollte ein Träger Insolvenz anmelden.

Die Landesregierung habe durch die Dynamisierung bereits die strukturelle Unterfinanzierung beendet, erklärte der CDU-Abgeordnete Jens Kamieth. Um die Lohnkostensteigerung aufzufangen, würden den Kitas im kommenden Jahr fünf Milliarden Euro bereitgestellt. Kamieth wies ferner darauf hin, dass bereits eine Energiekostenhilfe in Höhe von 60 Millionen Euro und 100 Millionen Euro als Überbrückungshilfe gezahlt worden seien.

Ministerin Paul erklärte, dass der FDP-Vorschlag kaum umsetzbar sei. Die Kommunen könnten nicht spontan finanzielle Mittel bereitstellen. Die Dynamisierung sei ein Fortschritt, zumal sie an der Realkostensteigerung orientiert sei.