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Faeser: “Tatsächliche Schwierigkeiten” bei Afghanistan-Aufnahmen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat offenbar Zweifel, dass die deutschen Aufnahmezusagen für verfolgte Afghaninnen und Afghanen in naher Zukunft eingehalten werden können. „Im Moment haben wir tatsächliche Schwierigkeiten, Menschen aus Afghanistan herauszubekommen“, sagte Faeser am Donnerstag in Berlin. Diese Schwierigkeiten machten es nicht möglich, „dort mehr zu machen“. Faeser betonte gleichzeitig, dass das Programm aufgelegt sei. „Es ist jetzt nicht tot“, sagte sie.

Das Aufnahmeprogramm war im vergangenen Oktober offiziell gestartet, kam aber zunächst nicht voran. So wurde es im März wegen Sicherheitsbedenken teilweise ausgesetzt. Bis dahin war im Zuge dieses Verfahrens noch niemand in die Bundesrepublik gekommen.

Ende Juni wurden Einreisen nach Deutschland wieder ermöglicht. Visa-Anträge mussten mit strengeren Sicherheitsüberprüfungen bearbeitet werden. Ende September gab es die ersten Einreisen. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es damals, dass für mehr als 570 Personen eine positive Aufnahmeentscheidung getroffen wurde. Zugesagt sind 1.000 Plätze pro Monat.