EU und AKP-Staaten einigen sich auf neues Abkommen

Die Europäische Union (EU) und 79 Länder in Afrika, der Karibik und im Pazifik (AKP-Staaten) haben sich auf ein neues umfangreiches Abkommen zur Zusammenarbeit geeinigt. Das sogenannte Samoa-Abkommen soll den Rechtsrahmen für die kommenden 20 Jahre bilden. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach nach der Unterzeichnung am Mittwoch von einem „Meilenstein“ für die Außenbeziehungen der EU. „Wir lösen uns damit endgültig von den alten Paradigmen und Instrumenten, die die Beziehungen der EU zu den meisten dieser Länder geprägt haben, und gehen Partnerschaften mit ihnen ein, die für beide Seiten vorteilhaft sowie zeitgemäß sind“, erklärte er.

Das Abkommen erstreckt sich auf eine Vielzahl von Bereichen und soll den Ländern helfen, globale Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Dazu zählen unter anderem die Bereiche Klimawandel, Migration und Sicherheit. Die Unterzeichnerstaaten vereinen gemeinsam etwa zwei Milliarden Einwohner und sind bei den Vereinten Nationen mit mehr als der Hälfte der Sitze vertreten.

Das Samoa-Abkommen löst das Cotonou-Abkommen aus dem Jahr 2000 ab. Dieses sollte ursprünglich bereits im Februar 2020 auslaufen, doch die Verhandlungen zum Nachfolgeabkommen zogen sich über Jahre. Ein wesentlicher Grund für die Verzögerung war die Weigerung Ungarns und Polens, den Vertrag zu unterzeichnen. Dabei ging es vor allem um Bedenken im Hinblick auf die Migrationskontrolle. „Ich bin zufrieden, dass unsere lange Reise mit der Unterzeichnung des Samoa-Abkommens zu einem erfolgreichen Ende gekommen ist“, erklärte die EU-Chefunterhändlerin Jutta Urpilainen am Mittwoch.