EU-Sanktionen, die Verstöße gegen die Menschenrechte ahnden, sollen künftig den Namen des verstorbenen russischen Regimekritikers Alexej Nawalny tragen. Das erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel, zu dem auch Nawalnys Witwe erwartet wurde. Nawalnys Name solle so geehrt und für immer verbunden sein mit dem Kampf der EU für die Menschenrechte.
„Wir müssen der russischen Opposition ein Zeichen der Unterstützung senden“, sagte Borrell. Am ersten Wochenende nach dem Tod Alexey Nawalnys hätten viele Menschen trotz schwerer Repressionen demonstriert. Viele seien inhaftiert worden. Die EU kämpfe daher an zwei Fronten gegen die russische Aggression, zum einen an der Seite der Ukraine und zum anderen an der Seite der Menschen in Russland, die in Freiheit leben wollen.
Nawalny starb in Strafkolonie
Nawalny war nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass am Freitag in der Strafkolonie im Norden Russlands, in der er inhaftiert war, zusammengebrochen und gestorben. Der 47-Jährige war seit Langem ein Opponent des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er saß seit 2021 in Russland in Lagerhaft. 2020 hatte er einen Giftanschlag überlebt. Nach erfolgreicher Behandlung in Deutschland war er nach Russland zurückgekehrt.