Ethikrat bleibt weiter unbesetzt

Seit Monaten ist der Deutsche Ethikrat unbesetzt. Irgendwo in der Bundesregierung hakt es bei der Ernennung der Neumitglieder.

Der Deutsche Ethikrat bleibt weiter unbesetzt. Man wirke auf eine zeitnahe Berufung hin, erklärte eine Sprecherin des zuständigen Bundesforschungsministeriums am Mittwoch in Berlin. In der Kabinettssitzung gab es erneut keine Beschlüsse dazu.

Der mit 26 Experten besetzte Deutsche Ethikrat steht seit fünf Monaten vor der Neubesetzung. Die vierjährige Amtszeit des vergangenen Rats war Ende April ausgelaufen. Die Neumitglieder werden im Regelfall zeitnah von Bundestag und Bundesregierung vorgeschlagen. Eine solche Verzögerung hat es in der Geschichte des Ethikrats noch nicht gegeben.

Ursprünglich hätte bereits die Jahrestagung im Juni vom neuen Ethikrat durchgeführt werden sollen. Eine erste konstituierende Sitzung war Mitte September geplant. Vier Mitglieder wurden während der vergangenen Ratsperiode nachberufen und sind noch im Amt. Sie hatten deutliche Kritik geübt. Während der Bundestag Anfang Juni elf Mitglieder für den nächsten Ethikrat offiziell vorgeschlagen hat – der AfD-Kandidat fiel bei der Abstimmung durch – fehlen für eine Ernennung durch die Bundestagspräsidentin weiterhin zehn Namensvorschläge der Bundesregierung.