Im Nordosten Syrien kämpft die Übergangsregierung gegen Kurdenmilizen. Offenbar sind IS-Anhänger aus Gefängnissen geflohen. Die Entwicklungsministerin ist besorgt.
Angesichts der Kämpfe und unsicheren Lage im Norden Syriens fordert Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) einen verlässlichen Waffenstillstand. “Syrien darf nicht erneut in einen Bürgerkrieg stürzen”, mahnte die Ministerin am Freitag in Berlin. Dauerhafte Stabilität könne nur gelingen, wenn alle ethnischen und religiösen Gruppen frei, sicher und selbstbestimmt zusammenleben könnten.
Was in Syrien geschehe, sei von zentraler Bedeutung für die gesamte Region und für Europa. “Gerade jetzt ist die internationale Gemeinschaft gefordert, hinzuschauen und Verantwortung zu übernehmen”, so Alabali Radovan. Die Bundesregierung hatte zuvor bestätigt, dass rechtskräftig verurteilte Straftäter trotz allem weiter nach Syrien abgeschoben würden. Die Lage im Land sei aber von Region zu Region sehr unterschiedlich.
Im Nordosten Syriens kämpft die syrische Übergangsregierung gegen die von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Nach dem Rückzug der Milizen aus einigen Regionen sollen den Angaben zufolge Hunderte IS-Anhänger aus Lagern und Gefängnissen geflohen sein.