Energieminister ruft zur Wärmewende auf

Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Wilingmann (SPD) hat die Kommunen aufgerufen, zeitnah die Weichen für eine Wärmewende zu stellen. Städte und Gemeinden sollten jetzt die Chance ergreifen, ihre Wärmeplanung bis zu 90 Prozent vom Bund fördern zu lassen, sagte Willingmann am Mittwoch bei einem Kongress der Deutschen Energie-Agentur (dena) und des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW) in Halle (Saale).

Lediglich drei Prozent der Haushalte im Land nutzten derzeit Techniken, die keine fossilen Energieträger benötigen, wie etwa Wärmepumpen. Städte und Gemeinde müssten in den kommenden Jahren eine kommunale Wärmeplanung erstellen, um beispielsweise zu klären, ob Wohngebiete mit Wärmepumpen oder Fernwärme versorgt werden sollten, so Willingmann. Bis zum Jahresende könnten für die Erstellung der Planung finanzielle Mittel beim Bund beantragt werden. Finanzschwache Kommunen erhalten den Angaben zufolge sogar eine komplette Finanzierung.

Ab 2024 soll dann das Wärmeplanungsgesetz greifen. Darin sieht der Bund vor, dass Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern bis zum 30. Juni 2026 eine Wärmeplanung vorlegen müssen. Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohnern haben zwei Jahre länger Zeit. Die Länder können nach den Plänen des Bundes für Gemeinden unter 10.000 Einwohnern ein vereinfachtes Verfahren vorsehen und vorgeben, dass für mehrere Gemeindegebiete eine gemeinsame Wärmeplanung ermöglicht wird. Das Bundeskabinett hat das Wärmeplanungsgesetz im August auf den Weg gebracht. In den kommenden Wochen sollen die Beratungen in Bundestag und Bundesrat folgen.