Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich, fordert mehr unabhängige Kontrolle des staatlichen Umgangs mit Geflüchteten bei Abschiebungen. Gerade in Bezug auf Abschiebehaft müsse überprüft werden, wie diese “mit elementaren Würde- und Sicherheitsansprüchen dieser Menschen in Einklang stehen kann”, sagte sie nach dem Besuch einer solchen Einrichtung im ostwestfälischen Büren. Das teilte die EKD in Hannover mit.
“Alle haben dieselbe Würde, dieselben Menschenrechte, auch dann, wenn klar ist, dass sie unser Land verlassen müssen”, so die Präses. Ausreisepflichtige werden Heinrich zufolge über zunehmend längere Zeiträume in Haft genommen und müssen auf ihre Abschiebung warten.
EKD-Synode will über Migration beraten
Die Synode hatte bereits im vergangenen Jahr ein Abschiebemonitoring gefordert. “Es braucht die kritische zivilgesellschaftliche Kontrolle des staatlichen Umgangs mit Geflüchteten, gerade bei Abschiebungen”, so Heinrich. Sie kritisierte “eine strukturelle Verantwortungslosigkeit” von Behörden, indem sie sich gegenseitig die Verantwortung für Missstände zuschöben.
Die EKD-Synode wird bei ihrer Tagung im November in Würzburg über das Schwerpunktthema “Migration, Flucht und Menschenrechte” beraten. Die Synode ist das Parlament der deutschen Protestanten, an dessen Spitze Anna-Nicole Heinrich steht.